Sozialrecht

Das Sozialrecht umfasst das Sozialhilferecht und das Sozialversicherungsrecht. Ich vertrete beide Bereiche. Hier stelle ich einen Ausschnitt meiner Arbeit aus dem ersten Bereich dar. Für Informationen zur Sozialversicherung verweise ich auf die gesonderte bereitgehaltene Seite.

Hartz IV

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"Hartz IV" - damit ist eigentlich die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II gemeint. Dieses neue Gesetz ist Gegenstand einer Vielzahl von Klageverfahren. Fraglich ist nicht nur die Einbeziehung der Einkünfte von Lebenspartnern oder die Angemessenheit der Wohnkosten bzw. Miete, sondern sogar, ob die Höhe des Grundbetrages überhaupt verfassungsmäßig ist. Die Gerichte entscheiden erst allmählich und derzeit wenig einheitlich. Ein Widerspruch gegen eine negative Entscheidung kann sich daher auszahlen.

BAföG

Eine Vielzahl meiner Mandate betreffen auch das Ausbildungsförderungsrecht, welches aufgrund eines erlaubten Datenabgleiches zu neuer Aktualität gekommen ist. Die von mir behandelten Rechtsfragen betreffen insbesondere die Anrechnung von Vermögen und Einkommen, und damit insbesondere zusammenhängend die Entscheidung über das Vorliegen eines Sozialbetruges.

Grundsicherung

Letztlich finden sich fast alle sozialrechtlichen Rechtsfragen auch im klassischen Sozialhilferecht (früher im BSHG geregelt, jetzt SGB XII) wieder. Hier ist häufig schnelles Handeln wichtig. Es gilt der Grundsatz: keine Leistung für die Vergangenheit. Ich berate im übrigen auch im Rahmen der gesetzlichen Beratungshilfe. Niemand sollte sich daher scheuen anzufragen, ob eine anwaltliche Vertretung möglich ist.

Schwerbehinderung/Entschädigung

Im Recht der Schwerbehinderung wird u.a. die Höhe des Behinderungsgrades (GdB), bzw. der Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) geklärt. Ob ein Nachteilsausgleich gewährt oder eine Rente nach dem Bundesversorgungsgesetz gezahlt wird, hängt maßgeblich von dieser Bewertung ab. Eine angemessene Bewertung ist ihr gutes Recht.