Sozialversicherungsrecht

Das Sozialversicherungsrecht ist Teil des Sozialrechts. Für Informationen zum Sozialhilferecht (Hartz IV) verweise ich auf die gesonderte bereitgehaltene Seite.

Überblick

Grafik der BevölkerungsstrukturIm Sozialversicherungsrecht geht es um Ansprüche auf Arbeitslosengeld, um Renten, um die Entschädigung nach einem Arbeitsunfall, oder z.B. die Ansprüche gegen die Kranken- und Pflegekasse. Es geht aber auch um die Rechte der Vertragsärzte und sonstigen Beteiligten im System der Krankenversicherung, wie z.B. den Kliniken, Krankengymnasten und Psychologen.

Beitragsrecht

Viele Streitfälle drehen sich um das Ob oder die Höhe von Beiträgen z.B. zur gesetzlichen Unfall-, Kranken- oder Rentenversicherung ("Scheinselbständigkeit"). So kann sich der Unternehmer gegen den überhöhten Beitrag der Berufsgenossenschaft wenden wollen, ein nicht-versicherter dagegen seine Mitgliedschaft überhaupt festgestellt wissen wollen.
Spiegelbildlich hierzu sind die Ansprüche (angeblich) Versicherter z.B. auf Rückzahlung zu Unrecht geleisteter Beiträge, wie es gerade beim Arbeitslosengeld häufig vorkommt.

Leistungsrecht

Klageträchtig ist aber vor allem die Leistungsseite: Muß z.B. eine Rente wegen Erwerbsminderung (MdE) ausgezahlt werden? Besteht ein Anspruch auf eine bestimmte Krankenbehandlung oder Pflegestufe bzw. Pflegegeld? Wurde eine Sperrzeit zu Recht verhängt, fehlt z.B. ein wichtiger Grund? Die Rechtsprobleme sind im Leistungsbereich vielfältig.

Kosten

Die Einlegung eines Widerspruchs oder Erhebung einer Klage vor dem Sozialgericht Freiburg ist zumeist gerichtskostenfrei. Führt der Widerspruch oder die Klage zum Erfolg, muß die Gegenseite häufig die Anwaltskosten tragen. Eine Rechtsschutzversicherung kann, wenn der sog. Sozialgerichtsschutz eingeschlossen ist, auch Kosten übernehmen. Damit sind die Kosten insgesamt überschaubar.